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Förderung kommunaler Radverkehr

Abbildung eines innerstädtischen Radwegs in Gegenrichtung zur Einbahnstraße

(© LASuV)

Einen Großteil des Alltags- und des touristischen Radverkehrs tragen die sächsischen Kommunen. Gemäß Sächsischem Straßengesetz sind sie für die Radwege auf ihrem Gebiet zuständig (sofern diese nicht straßenbegleitend zu Bundes- und Staatsstraßen verlaufen). Der Freistaat Sachsen unterstützt die Kommunen beim Ausbau ihrer Radverkehrsinfrastruktur mit dem Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr zu erhöhen.

Dafür wurde die Radverkehrsförderung in Sachsen 2015 grundlegend neu strukturiert, vereinfacht und gestrafft. Mit der Überarbeitung der Förderrichtlinien steht ab 1. Januar 2016 für die Förderung kommunaler Radverkehrsanlagen die neue

  • Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)

zur Verfügung. Die bis 2015 zusätzlich bestehenden Fördermöglichkeiten gemäß GRW-Infra und RL Radverkehr wurden in die neue RL KStB integriert. Damit wurden die Förderbedingungen für alle Radwege deutlich verbessert, vereinfacht und die Fördersätze erhöht.

Künftig sind alle Radverkehrsanlagen in kommunaler Baulast dem Grunde nach mit einem einheitlichen Fördersatz von 90 % förderfähig. Hinzu kommt die Förderung der Planung mit bis zu 15 % der Baukosten. Voraussetzung ist wie bisher, dass den kommunalen Vorhaben eine Radverkehrskonzeption zugrunde liegt. Damit wird eine strategische Ausrichtung und regional übergreifende Abstimmung der Vorhaben sichergestellt. Die Finanzmittel für die kommunale Radverkehrsförderung gemäß der RL KStB wurden ab dem Jahr 2015 deutlich erhöht, um stets eine ausreichende Finanzierung abzusichern.

Neben dem Neu- und Ausbau kommt dem Erhalt der bestehenden Infrastruktur eine immer höhere Bedeutung zu. Eine weitere wesentliche Neuerung in der RL KStB ist daher die Instandsetzungs-pauschale. Die Hälfte der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel wird den Kommunen zur Instandsetzung und Erneuerung ihres Straßen- und Radwegenetzes ausgereicht. Die Aufteilung erfolgt nach der Länge des Straßen- und Radwegenetzes. Die Kommunen müssen einen Eigenanteil von 10 % aufbringen und die Verwendung der Mittel für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen nachweisen.

Darüber hinaus stehen weitere Fördermöglichkeiten unter bestimmten regionalen, städtebaulichen, Umwelt- oder Verkehrssicherheitsaspekten zur Verfügung. Eine Übersicht bietet der Auszug aus der Radverkehrskonzeption Sachsen sowie die Förderfibel Radverkehr im Rahmen des nationalen Radverkehrsplanes (z.Zt. in Überarbeitung).

Die dargestellten Möglichkeiten der Finanzierung kommunaler Maßnahmen können durch die Kommunen mittels der Gewinnung von Sponsoren ergänzt werden. Zusätzlich haben die Kommunen erheblichen Einfluss auf die Umsetzung der in der Sächsischen Bauordnung fixierten Verpflichtung zur Realisierung von Abstellplätzen für Fahrräder durch die Bauherren.

Die Erstellung von (inter-)kommunalen Radverkehrskonzeptionen wird durch die „Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)“ des Sächsischen Staatsministeriums des Innern unterstützt.